GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT ABLAUFANORDNUNG

公开(公告)号:
DE602022005140T2
公开(公告)日:
2024-08-07
申请号:
DE602022005140
申请日:
2022-10-03
授权日:
2024-08-07
受理局:
德国
专利类型:
授权发明
简单法律状态:
有效
法律状态/事件:
授权
IPC分类号:
A47L15/42
战略新兴产业分类:
-
国民经济行业分类号:
C3854
当前申请(专利权)人:
WHIRLPOOL CORPORATION
原始申请(专利权)人:
WHIRLPOOL CORPORATION
当前申请(专利权)人地址:
MI, US
工商统一社会信用代码:
-
工商登记状态:
其他
工商注册地址:
-
工商成立日期:
1911-11-11
工商企业类型:
-
发明人:
WOLOWICZ, MATEUSZ MICHAL | KOLODZIEJ, PAWEL KRZYSZTOF | JONCZYK, RADOSLAW PAWEL
代理机构:
-
代理人:
-
摘要:
-
技术问题语段:
-
技术功效语段:
-
权利要求:
1. Geschirrspülmaschine (10) zum Behandeln von Geschirr gemäß einem Betriebszyklus, wobei die Geschirrspülmaschine (10) Folgendes umfasst: ein Gehäuse; einen Bottich (14), der von dem Gehäuse gestützt wird und zumindest teilweise eine Behandlungskammer (16) zur Aufnahme von Geschirr definiert; ein Strukturelement (102), das sich von dem Gehäuse entlang des Bottichs (14) erstreckt und eine Aufnahme (112) definiert, wobei das Strukturelement (102) eine Säule (104) umfasst, die sich in einer vertikalen Richtung zwischen einer Oberseite (105) und einer Unterseite (106) erstreckt; und eine Ablaufleitung (62), die sich zwischen einem Einlass (132) und einem Auslass (134) erstreckt und in der Aufnahme (112) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (112) einen ersten vertikalen Abschnitt (114) umfasst, der sich von der Unterseite (106) zumindest teilweise entlang der Säule (104) erstreckt, wobei sich ein zweiter vertikaler Abschnitt (116) neben dem ersten vertikalen Abschnitt (114) befindet und sich parallel zu dem ersten vertikalen Abschnitt (114) von der Unterseite (106) zumindest teilweise entlang des ersten vertikalen Abschnitts (114) erstreckt. 2. Geschirrspülmaschine (10) nach Anspruch 1, wobei die Aufnahme (112) einen oberen Abschnitt (122) umfasst, der den ersten vertikalen Abschnitt (114) mit dem zweiten vertikalen Abschnitt (116) verbindet. 3. Geschirrspülmaschine (10) nach Anspruch 2 wobei der obere Abschnitt (122) ferner eine Aussparung (126) umfasst. 4. Geschirrspülmaschine (10) nach Anspruch 3, wobei die Ablaufleitung (62) ferner ein Rückschlagventil (156) umfasst, das sich an der Aussparung (126) befindet. 5. Geschirrspülmaschine (10) nach Anspruch 4, die ferner einen Luftschlauch (160) umfasst, der in Fluidverbindung mit dem Rückschlagventil (156) steht und offen gegenüber Umgebungsluft (166) ist. 6. Geschirrspülmaschine (10) nach Anspruch 2, wobei sich der erste und der zweite vertikale Abschnitt (114, 116) parallel zueinander erstrecken. 7. Geschirrspülmaschine (10) nach Anspruch 6, wobei der erste und der zweite vertikale Abschnitt (114, 116) zusammen mit dem oberen Abschnitt (122) eine P-Form definieren. 8. Geschirrspülmaschine (10) nach Anspruch 7, die ferner einen Wassertank (180) umfasst, der so geformt ist, dass er mit der P-förmigen Aufnahme (112) entlang einer Seitenwand (168) des Bottichs (14) zusammenpasst. 9. Geschirrspülmaschine (10) nach Anspruch 2, die ferner eine Luftunterbrechungskomponente umfasst, und wobei sich der obere Abschnitt (122) in einer höheren Lage als ein Luftauslass (164) der Luftunterbrechungskomponente befindet. 10. Geschirrspülmaschine (10) nach Anspruch 1, wobei die Aufnahme (112) ferner Laschen (128) zum Festhalten der Ablaufleitung (62) umfasst. 11. Geschirrspülmaschine (10) nach Anspruch 10, wobei die Ablaufleitung (62) in der Aufnahme (112) eingerastet ist. 12. Geschirrspülmaschine (10) nach Anspruch 1 wobei das Strukturelement (102) spritzgegossener Kunststoff ist. 13. Geschirrspülmaschine (10) nach Anspruch 1, wobei sich die Oberseite (105) der Säule (104) in einer höheren Lage befindet als eine Oberseite (118) des ersten vertikalen Abschnitts (114), welche wiederum in einer höheren Lage als eine Oberseite (120) des zweiten vertikalen Abschnitts (116) liegt.
技术领域:
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背景技术:
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发明内容:
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具体实施方式:
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