GEFÄSS FÜR KOSMETIKPRODUKT AUS EINEM EINZIGEN KUNSTSTOFFMATERIAL

公开(公告)号:
DE602021015102T2
公开(公告)日:
2024-07-03
申请号:
DE602021015102
申请日:
2021-12-10
授权日:
2024-07-03
受理局:
德国
专利类型:
授权发明
简单法律状态:
有效
法律状态/事件:
授权
IPC分类号:
A45D33/00
战略新兴产业分类:
-
国民经济行业分类号:
C4119
当前申请(专利权)人:
ALBEA SERVICES
原始申请(专利权)人:
ALBEA SERVICES
当前申请(专利权)人地址:
Gennevilliers, FR
工商统一社会信用代码:
-
工商登记状态:
-
工商注册地址:
-
工商成立日期:
2004-01-01
工商企业类型:
-
发明人:
SEGUIN, FRANCK | LAINE, RÉMY
代理机构:
-
代理人:
-
摘要:
-
技术问题语段:
-
技术功效语段:
-
权利要求:
1. Behälter (1) zum Spenden eines Kosmetikprodukts, umfassend: - eine Basis (2), die geeignet ist, ein Näpfchen (34), das das Produkt enthält, aufzunehmen; - einen zwischen einer Verschlussposition des Behälters (1) und einer Öffnungsposition des Behälters (1) drehbeweglichen Deckel (3), der über eine erste Schwenkverbindung mit der Basis (2) verbunden ist, - eine Zwischenplattform (4) zum Halten des Näpfchens (34) in Position, die zwischen der Basis (2) und dem Deckel (3) angeordnet und zwischen einer Verschlussposition, die geeignet ist, das Näpfchen (34) einzuspannen, und einer Öffnungsposition, die das Herausnehmen des Näpfchens (34) ermöglicht, drehbeweglich ist, wobei diese Plattform (4) über eine zweite Schwenkverbindung mit der Basis (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass er ein System zur Positionierung des Näpfchens (34) umfasst, um jede Relativbewegung des Näpfchens (34) in Bezug auf die Basis (2) zu begrenzen, wobei dieses Positionierungssystem ein geneigtes Spannfeld (25) der Plattform (4) umfasst, der geeignet ist, an einem oberen Rand des Näpfchens (34) aufzuliegen. 2. Behälter (1) nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierungssystem mit einem Befestigungssystem zusammenwirkt, das zwischen der Plattform (4) und der Basis (2) vorgesehen ist. 3. Behälter (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierungssystem eine Vielzahl von Stiften (6) umfasst, die ausgehend von einem Boden (5) der Basis (2) hervorstehen und geeignet sind, das Näpfchen (34) zu halten, wobei die Stifte (6) steif sind. 4. Behälter (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das geneigte Spannfeld (25) radial nach außen aufweitet. 5. Behälter (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannfeld (25) Spannnocken (23) aufweist, die in Richtung der Basis (2) hervorstehen und geeignet sind, auf dem oberen Rand des Näpfchens (34) aufzuliegen. 6. Behälter (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem aus einem Zusammenwirken durch Einrasten zwischen auf der Plattform (4) vorgesehenen flexiblen Schenkeln (24) und auf der Basis (2) vorgesehenen Fenstern (9) besteht. 7. Behälter (1) nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (2) eine innere Schürze (8) aufweist, die bemessen ist, um das Näpfchen (34) seitlich zu umgeben und zu enthalten, wobei die innere Schürze (8) eine Vielzahl von Fenstern (9) aufweist, in die die zu diesem Zweck vorgesehenen flexiblen Schenkel (24) auf der Plattform (4) eingeführt werden. 8. Behälter (1) nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass jede Lasche (24) eine geneigte Wand aufweist, die nach dem Einrasten mit einem Teilstück (50) des Fensters (9) in Gleitkontakt steht, was es ermöglicht, in Abhängigkeit von der Verspannung des Näpfchens (34) ein Spiel im Verschluss der Plattform (4) zu bewahren. 9. Behälter (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Verschlusssystem vom Hakentyp zwischen dem Deckel (3) und der Basis (2) umfasst. 10. Behälter (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er im hinteren Teil Mittel zum Verkeilen der Plattform (4) in der Verschlussposition umfasst. 11. Behälter (1) nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Verkeilen der Plattform (4) in der Verschlussposition aus einem Hohlraum (16) bestehen, der im hinteren Teil der Basis (2) ausgestaltet ist und in dem in der Verschlussposition der Plattform (4) ein Verkeilungsvorsprung (27), der von der Plattform (4) hervorsteht, untergebracht wird, wobei der Hohlraum (16) und der Verkeilungsvorsprung (27) entsprechende Formen aufweisen. 12. Behälter (1) nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Schwenkverbindung ohne Metallsplint sind und sich im hinteren Teil des Behälters (1) befinden. 13. Behälter (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle Werkstücke, aus denen er zusammengesetzt ist, aus einem und gleichem Kunststoffmaterial ausgestaltet sind. 14. Behälter (1) nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der verwendete Kunststoff PET ist. 15. Baugruppe, die sich aus einem Behälter (1) zum Ausgeben eines Kosmetikprodukts, wie in einem der vorstehenden Ansprüche beschrieben, und einem Näpfchen (34) zusammensetzt, welches das Produkt enthält und in der Basis (2) des Behälters untergebracht ist, wobei sich das geneigte Spannfeld (25) der Plattform (4) am oberen Rand des Näpfchens (34) aufliegt.
技术领域:
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背景技术:
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发明内容:
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具体实施方式:
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