VERPACKUNG MIT INTEGRIERTER SPANNZANGE

公开(公告)号:
DE602020036795T2
公开(公告)日:
2024-08-28
申请号:
DE602020036795
申请日:
2020-11-23
授权日:
2024-08-28
受理局:
德国
专利类型:
授权发明
简单法律状态:
有效
法律状态/事件:
授权
IPC分类号:
A45D34/04 | A45D33/00 | B65D51/24 | A45D40/00
战略新兴产业分类:
-
国民经济行业分类号:
C4119
当前申请(专利权)人:
L'OREAL
原始申请(专利权)人:
L'OREAL
当前申请(专利权)人地址:
Paris, FR
工商统一社会信用代码:
-
工商登记状态:
其他
工商注册地址:
-
工商成立日期:
1909-01-01
工商企业类型:
-
发明人:
BICKFORD, WILLIAM, CLARK | SHA, OLIVER, CLARK | CHENG, WENZHEN, CLARK | SOETERS, WILLIAM BLAKE, CLARK
代理机构:
-
代理人:
-
摘要:
-
技术问题语段:
-
技术功效语段:
-
权利要求:
1. Verpackungssystem (100), umfassend: einen Behälter (102) mit einer Öffnung (112); ein Werkstück (106); und einen Einsatz (104), der dazu ausgestaltet ist, das Werkstück (106) aufzunehmen und das Werkstück (106) in einer axial ausgerichteten Anordnung innerhalb der Öffnung (112) des Behälters (102) zu halten, wobei der Einsatz (104) eine ringförmige Wand (114) aufweist, mit einer Außenfläche (118), die sich von einem ersten Außendurchmesser (D1) nahe einem ersten Ende (120) davon zu einem zweiten Außendurchmesser (D2) nahe einem zweiten Ende (122) davon verjüngt, wobei der zweite Außendurchmesser (D2) größer als der erste Außendurchmesser (D1) ist und das erste Ende (120) zum Einsetzen in die Öffnung (112) des Behälters (102) vor dem zweiten Ende (122) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (104) ein Werkstückineingriffnahmeelement (130) umfasst, das sich von der ringförmigen Wand (114) radial nach innen in den Einsatz (104) hinein erstreckt, sodass das Werkstückineingriffnahmeelement (130) das Werkstück (106) in Eingriff nimmt, wenn der Einsatz (104) das Werkstück (106) aufnimmt, und wobei das Werkstückineingriffnahmeelement (130) ein flexibles Ansatzstück umfasst, das dazu ausgestaltet ist, durch die Öffnung (112) des Behälters (102) radial nach innen gedrückt zu werden, wenn der Einsatz (104) vollständig innerhalb der Öffnung (112) aufgenommen ist. 2. Verpackungssystem (100) nach Anspruch 1, wobei ein Unterschied zwischen dem zweiten Außendurchmesser (D2) und dem ersten Außendurchmesser (D1) etwa 0,0127 cm (0,005 Inch) bis etwa 0,0381 cm (0,015 Inch) beträgt. 3. Verpackungssystem (100) nach Anspruch 1, wobei der zweite Außendurchmesser (D2) des Einsatzes (104) etwa 0,0000 cm (0,000 Inch) bis etwa 0,0254 cm (0,010 Inch) größer als ein Innendurchmesser der Öffnung (112) des Behälters (102) ist. 4. Verpackungssystem (100) nach Anspruch 1, wobei der Einsatz (104) nahe dem ersten Ende (120) davon einen Bodenfortsatz (126) umfasst, wobei der Bodenfortsatz (126) eine Ringform aufweist und dazu ausgestaltet ist zu verhindern, dass das Werkstück (106) in den Behälter (102) fällt, wenn der Einsatz (104) und das Werkstück (106) innerhalb der Öffnung (112) des Behälters (102) gehalten werden. 5. Verpackungssystem (100) nach Anspruch 1, wobei der Einsatz (104) einen Flansch (128) umfasst, der sich von dem zweiten Ende (122) davon radial nach außen erstreckt, wobei der Flansch (128) dazu ausgestaltet ist, mit einem Rand (150) der Öffnung (112) in Kontakt zu stehen, wenn der Einsatz (104) vollständig innerhalb der Öffnung (112) aufgenommen ist. 6. Verpackungssystem (100) nach Anspruch 1, wobei die Außenfläche (118) des Einsatzes (104) und eine Innenfläche (116) der Öffnung (112) des Behälters (102) komplementäre Einsatzineingriffnahmeelemente (124) aufweisen. 7. Verpackungssystem (100) nach Anspruch 6, wobei die komplementären Einsatzineingriffnahmeelemente (124) eine Kante (132), die auf der Außenfläche (118) des Einsatzes (104) ausgebildet ist, und eine Aussparung, die in der Innenfläche (116) der Öffnung (112) ausgebildet ist, umfassen. 8. Verpackungssystem (100) nach Anspruch 1, das ferner eine Kappe (108) umfasst, die dazu ausgestaltet ist, eine Außenfläche der Öffnung (112) des Behälters (102) in Eingriff zu nehmen und eine Abdichtung gegenüber dem Einsatz (104) auszubilden. 9. Verpackungssystem (100) nach Anspruch 8, wobei die Kappe (108) mit einer Dichtung (156) versehen ist, die dazu ausgestaltet ist, die Abdichtung gegenüber einem Flansch (128) des Einsatzes (104) auszubilden. 10. Verpackungssystem (100) nach Anspruch 1, wobei der Einsatz (104) eine sich verjüngende Innenfläche aufweist, die sich von einem ersten Innendurchmesser zu einem zweiten Innendurchmesser verjüngt, wobei der erste Innendurchmesser größer als ein Außendurchmesser des Werkstücks (106) ist und der zweite Innendurchmesser kleiner als der Außendurchmesser des Werkstücks (106) ist. 11. Verpackungssystem (100) nach Anspruch 1, das ferner ein Reservoir umfasst, das dazu ausgestaltet ist, eine Formulierung (136) zu enthalten, wobei das Werkstück (106) dazu ausgestaltet ist, sich in das Reservoir (136) hinein zu erstrecken und dadurch die Formulierung (136) nach oben in das Werkstück (106) hinein zu ziehen und die Formulierung auch aus dem Werkstück (106) auf einen Hautabschnitt eines Benutzers abzugeben. 12. Verpackungssystem (100) nach Anspruch 1, wobei der Behälter (102) eine Formulierung (136) enthält; das Werkstück ein Applikator ist, der porös ist und dazu ausgestaltet ist, die Formulierung (136) zu enthalten. 13. Verpackungssystem nach Anspruch 12, das ferner eine Kappe (108) umfasst, die dazu ausgestaltet ist, eine Außenfläche der Öffnung (112) des Behälters (102) in Eingriff zu nehmen und den Einsatz (112) in die Öffnung (112) zu drücken. 14. Verpackungssystem nach Anspruch 13, wobei die Kappe (108) eine Dichtung (156) umfasst, die dazu ausgestaltet ist, gegenüber einem Flansch (128) des Einsatzes (104) abzudichten, wenn der Einsatz (104) innerhalb der Öffnung (112) des Behälters (102) aufgenommen ist und die Kappe (108) mit der Außenfläche der Öffnung (112) in Eingriff steht.
技术领域:
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背景技术:
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发明内容:
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具体实施方式:
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