BÜRSTENANORDNUNG FÜR EINE BODENBÜRSTE

公开(公告)号:
DE602019056618T2
公开(公告)日:
2024-08-07
申请号:
DE602019056618
申请日:
2019-03-08
授权日:
2024-08-07
受理局:
德国
专利类型:
授权发明
简单法律状态:
有效
法律状态/事件:
授权
IPC分类号:
A47L13/16 | A47L11/02 | A46B7/04 | A46B9/08 | A46B9/00 | A46D1/00 | A46B9/06
战略新兴产业分类:
-
国民经济行业分类号:
C2049 | C4111 | C2043
当前申请(专利权)人:
3M INNOVATIVE PROPERTIES COMPANY
原始申请(专利权)人:
3M INNOVATIVE PROPERTIES COMPANY
当前申请(专利权)人地址:
MN, US
工商统一社会信用代码:
-
工商登记状态:
-
工商注册地址:
-
工商成立日期:
1999
工商企业类型:
-
发明人:
ERICKSON, JAMES L., SAINT PAUL | JAVID, SAMAD, SAINT PAUL | ZU, LIJUN, SAINT PAUL
代理机构:
-
代理人:
-
摘要:
-
技术问题语段:
-
技术功效语段:
-
权利要求:
1. Eine Bürstenanordnung (100, 200, 300), aufweisend: ein Polsterkissen (120, 220,320), das eine Kompressibilität bei 25 % Biegung innerhalb des Bereichs von 6,9 kPa (1 psi) bis 2413 kPa (350 psi) hat; eine Bürste (110, 210,310), die an dem Polsterkissen angebracht ist, wobei die Bürste aufweist: eine Bürstenbasis und Borsten (111, 311), die Borsten aufweisend ein formbares Polymermaterial und Schleifteilchenzusätze. 2. Die Bürstenanordnung nach Anspruch 1, wobei das Polsterkissen (120, 220, 320) mindestens eines aufweist von: einem Vliesmaterial, einem porösen Material, einem Gewebematerial, einem aufblasbaren Material und einem Elastomer. 3. Die Bürstenanordnung nach Anspruch 1, wobei der Umfang der mindestens einen von der Mehrzahl von Bürsten (110, 210, 310) zirkulär ist. 4. Die Bürstenanordnung nach Anspruch 1, wobei der Umfang der mindestens einen von der Mehrzahl von Bürsten (110, 210, 310) keilartig ist. 5. Die Bürstenanordnung nach Anspruch 1, wobei die Borsten (111, 311) eine konische Gestalt haben, wobei der Umfang der Basis der Borste größer als der Umfang der Spitze der Borste ist. 6. Die Bürstenanordnung nach Anspruch 1, wobei die Bürstenbasis derart geformt ist, dass sie mit den Borsten (111, 311) einstückig ist. 7. Die Bürstenanordnung nach Anspruch 1, wobei eine Mehrzahl von Bürsten (110, 210) an dem Polsterkissen (120, 220) befestigt ist, wobei mindestens eine von der Mehrzahl von Bürsten aufweist: eine Bürstenbasis und Borsten (111), die Borsten aufweisend das formbare Polymermaterial und Schleifteilchenzusätze. 8. Die Bürstenanordnung nach Anspruch 7, wobei das Polsterkissen (120, 220) eine Härte von weniger als 50 Shore A hat. 9. Die Bürstenanordnung nach Anspruch 7, wobei das Polsterkissen (120, 220) einen Relaxationsmodul von weniger als 25 % gemäß dem Relaxationstest hat. 10. Die Bürstenanordnung nach Anspruch 7, wobei das Polsterkissen (120, 220) mindestens eines aufweist von: einem Vliesmaterial, einem porösen Material, einem Gewebematerial, einem aufblasbaren Material und einem Elastomer. 11. Die Bürstenanordnung nach Anspruch 7, wobei die mindestens eine von der Mehrzahl von Bürsten (110, 210) mit einem abnehmbaren Anbringungsmechanismus (112, 122) an dem Polsterkissen (120, 220) befestigt ist. 12. Die Bürstenanordnung nach Anspruch 7, wobei die Mehrzahl von Bürsten (110, 210) an einer ersten Hauptseite des Polsterkissens (120, 220) befestigt sind und wobei die zweite Hauptseite des Polsterkissens einen Anbringungsmechanismus (124) aufweist. 13. Die Bürstenanordnung nach Anspruch 11, wobei das Polsterkissen (120, 220) ferner an einen Bodenreinigungstreiber montierbar ist und wobei die Borsten (111) an jeder der Mehrzahl von Bürsten (110, 210) konfiguriert sind, um eine Bodenoberfläche gleichzeitig zu kontaktieren, wenn Druck auf den Treiber ausgeübt wird, selbst wenn die Länge der Borsten (111) variiert. 14. Die Bürstenanordnung nach Anspruch 7, wobei die Schleifteilchen mindestens eines aufweisen von: Diamant, Aluminiumoxid, Siliciumcarbid, Ceriumoxid, genau gestalteten Körnern und Agglomeraten. 15. Die Bürstenanordnung nach Anspruch 7, wobei die Schleifteilchen eine mittlere Teilchengröße in dem Bereich von 1 Mikrometer bis 10 Mikrometer haben.
技术领域:
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背景技术:
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发明内容:
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具体实施方式:
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