KOPFSTÜTZE UND VERFAHREN ZUR VERWENDUNG DAVON

公开(公告)号:
DE602018030591T2
公开(公告)日:
2022-02-09
申请号:
DE602018030591
申请日:
2018-02-26
授权日:
2022-02-09
受理局:
德国
专利类型:
授权发明
简单法律状态:
失效
法律状态/事件:
未缴年费
IPC分类号:
A47C7/38 | A47G9/10 | F16M13/04 | A61F5/00 | A61G5/12 | B60N2/80
战略新兴产业分类:
-
国民经济行业分类号:
C2190 | C2110 | C2120 | C2042 | C2130 | C2140
当前申请(专利权)人:
VRAT INC.
原始申请(专利权)人:
VRAT INC.
当前申请(专利权)人地址:
Montreal, CA
工商统一社会信用代码:
-
工商登记状态:
-
工商注册地址:
-
工商成立日期:
-
工商企业类型:
-
发明人:
BÉRUBÉ, SYLVAIN, MONTREAL
代理机构:
-
代理人:
-
摘要:
-
技术问题语段:
-
技术功效语段:
-
权利要求:
1. Eine Kopfstütze (1), die umfasst: einen faltbaren, länglichen Mittelabschnitt (10), dazu konfiguriert, zwischen verschiedenen Benutzerpositionen gefaltet zu werden; und einen ersten Stützabschnitt (20), verbunden mit einem ersten distalen Endstück (101) des Mittelabschnitts (10), der erste Stützabschnitt (20) enthält dabei einen faltbaren flachen Handflächenabschnitt (210), verbunden mit dem ersten distalen Endstück (101) des Mittelabschnitts (10), mindestens zwei faltbare längliche Fingerabschnitte (220), die sich an ein distales Endstück (201) des flachen Handflächenabschnitts (210) anschließen, und einen faltbaren länglichen Daumenabschnitt (230), der sich an einen seitlichen Bereich (204) des faltbaren flachen Handflächenabschnitts (210) anschließt, die Kopfstütze (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Mittelabschnitt (10) wie der faltbare flache Handflächenabschnitt (210) mindestens zwei faltbare längliche Stangen (11) enthält, und dass jeder der mindestens zwei faltbaren länglichen Fingerabschnitte (220) mindestens eine faltbare längliche Stange (23) enthält, befestigt und anschließend an jede der mindestens zwei faltbaren länglichen Stangen (11) des faltbaren flachen Handflächenabschnitts (210). 2. Kopfstütze (1) nach Anspruch 1, weiterhin umfassend: einen zweiten Stützabschnitt (20), verbunden mit einem zweiten distalen Endstück (102) des Mittelabschnitts (10), der zweite Stützabschnitt (20) enthält dabei: einen faltbaren flachen Handflächenabschnitt (210) verbunden mit dem zweiten distalen Endstück (102) des Mittelabschnitts (10), mindestens zwei faltbare längliche Fingerabschnitte (220), die sich an ein distales Endstück (202) des flachen Handflächenabschnitts (210) anschließen, und einen faltbaren länglichen Daumenabschnitt (230), anschließend an eine Seite (204) des faltbaren flachen Handflächenabschnitts (210). 3. Kopfstütze (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Mittelabschnitt (10) weiterhin mindestens ein Verbindungsteil (12) umfasst, konfiguriert um die länglichen Stangen (11) eines derartigen Mittelabschnitts (10) in einem gegebenen Abstand voneinander zu halten. 4. Kopfstütze (1) nach Anspruch 1 oder 3, wobei der faltbare flache Handflächenabschnitt (210) weiterhin mindestens ein Verbindungsteil (16) umfasst, konfiguriert um die länglichen Stangen (11) eines derartigen faltbaren flachen Handflächenabschnitts (210) in einem gegebenen Abstand voneinander zu halten. 5. Kopfstütze (1) nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Stützabschnitt (20) weiterhin einen dritten faltbaren, länglichen Fingerabschnitt (220) umfasst, der an ein distales Endstück (201) des flachen Handflächenabschnitts (210) anschließt. 6. Kopfstütze (1) nach Anspruch 5, die Kopfstütze (1) ist dabei dadurch gekennzeichnet, dass, jeder der Mittelabschnitte (10) und der faltbare flache Handflächenabschnitt (210) eine dritte faltbare, längliche Stange (11) enthält. 7. Kopfstütze (1) nach Anspruch 6, die Kopfstütze (1) ist dabei dadurch gekennzeichnet, dass der dritte faltbare längliche Fingerabschnitt (220) mindestens eine faltbare längliche Stange (23) enthält, befestigt und anschließend an die dritte faltbare längliche Stange (11) des faltbaren flachen Handflächenabschnitts (210). 8. Kopfstütze (1) nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der faltbare längliche Daumenabschnitt (230) mindestens eine faltbare längliche Stange (23) enthält, befestigt im Wesentlichen senkrecht zu mindestens zwei der faltbaren länglichen Stangen (11) des faltbaren flachen Handflächenabschnitts (210). 9. Kopfstütze (1) nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die länglichen Stangen (11) durch ein verformbares Material verlaufen. 10. Verfahren zum Abstützen des Kopfs eines Benutzers, das Verfahren enthält die folgenden Schritte: Bereitstellung einer Kopfstütze (1) nach Anspruch 1, die umfasst: einen faltbaren, länglichen Mittelabschnitt (10) und einen Stützabschnitt (20), verbunden mit jedem distalen Endstück (101, 102) des Mittelabschnitts (10), jeder Stützabschnitt (20) umfasst dabei: einen faltbaren flachen Handflächenabschnitt (210) verbunden mit jedem distalen Endstück (101, 102) des Mittelabschnitts (10), mindestens zwei faltbare längliche Fingerabschnitte (220), die sich an ein distales Endstück (201, 202) des flachen Handflächenabschnitts (210) anschließen, und einen faltbaren länglichen Daumenabschnitt (230), anschließend an eine Seite (204) des faltbaren flachen Handflächenabschnitts (210); Verformung des mittleren Abschnitts (10) und Falten eines Stützabschnitts (20) der Kopfstütze (1) um den Kopf des Benutzers herum; Anordnen eines weiteren Stützabschnitts (20) der Kopfstütze (1) um den Kopf des Benutzers herum. 11. Verfahren nach Anspruch 10 wobei jeder der beiden Stützabschnitte (20) weiterhin einen dritten faltbaren, länglichen Fingerabschnitt (230) umfasst, der an ein distales Endstück (201,202) des flachen Handflächenabschnitts (210) anschließt
技术领域:
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背景技术:
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发明内容:
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具体实施方式:
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