WISCHVORRICHTUNG FÜR EINEN APPLIKATOR FÜR EIN KOSMETISCHES PRODUKT

公开(公告)号:
DE602017075526T2
公开(公告)日:
2023-10-18
申请号:
DE602017075526
申请日:
2017-12-29
授权日:
2023-10-18
受理局:
德国
专利类型:
授权发明
简单法律状态:
有效
法律状态/事件:
授权
IPC分类号:
A45D40/26
战略新兴产业分类:
-
国民经济行业分类号:
C4119
当前申请(专利权)人:
SOCIÉTÉ INDUSTRIELLE DE MATIÈRES PLASTIQUES
原始申请(专利权)人:
SOCIÉTÉ INDUSTRIELLE DE MATIÈRES PLASTIQUES
当前申请(专利权)人地址:
91250 Tigery, FR
工商统一社会信用代码:
-
工商登记状态:
-
工商注册地址:
-
工商成立日期:
1959
工商企业类型:
-
发明人:
DE BARDONNECHE, ERIC | HUMBERT, HENRICK
代理机构:
TRANVOUEZ, EDERN MORGAN
代理人:
-
摘要:
-
技术问题语段:
-
技术功效语段:
-
权利要求:
1. Einteilige Wischvorrichtung für eine Applikatoranordnung für ein pastöses Kosmetikprodukt, wobei die Applikatoranordnung Folgendes umfasst: - mindestens einen Applikator (10), der mit einer Greifstange (11) und einem Auftragsmittel (12) für das Kosmetikprodukt versehen ist; einen Behälter (13) mit einem Hals (14), in dem der Applikator (10) entlang einer Längsachse XX gleitet, wobei die Wischvorrichtung eine im Wesentlichen zylindrische Form aufweist, die dazu ausgelegt ist, im Inneren des Halses (14) eingepasst zu werden, und mit einem ersten Flansch (2) zur Befestigung am Rand des Behälterhalses und mit einem zweiten Flansch (3) zur Befestigung an einer Innenschulter (15) des Halses (14) und einer Lippe (4), die in das Innere des Behälters hineinragt, versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Flansch (3) einen ringförmigen äußeren Vorsprung (30) umfasst, der im Wesentlichen in der Nähe der Lippe angeordnet ist und außen mindestens ein zusätzliches Element (31, 32, 33) trägt, das dazu ausgelegt ist, mit der Innenfläche der Schulter (15) des Halses (14) in Kontakt zu kommen, wenn die Vorrichtung mit dem Hals in Eingriff ist, so dass die Wischvorrichtung einen maximalen und optimierten Kontakt mit der Innenfläche des Halses aufweist. 2. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das zusätzliche Element einen ersten Satz Laschen (31) umfasst, die sich in einer Ebene erstrecken, die mit der Achse XX einen spitzen Winkel bildet. 3. Wischvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei das zusätzliche Element einen flexiblen und gewellten ringförmigen Streifen (34) umfasst. 4. Wischvorrichtung nach Anspruch 2, wobei das zusätzliche Element einen zweiten Satz Laschen (32) umfasst, die entlang der Achse XX in Bezug auf die ersten Laschen (31) versetzt sind. 5. Wischvorrichtung nach Anspruch 2, wobei ein Ring (33) am freien Ende der ersten Laschen (31) vorgesehen ist. 6. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, ferner umfassend Noppen (310) oder Vorsprünge (320), die sich von der Oberfläche der zusätzlichen Elemente und/oder des äußeren ringförmigen Vorsprungs (30) erheben und dazu bestimmt sind, mit der Innenfläche der Schulter des Halses in Kontakt zu kommen. 7. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der erste (31) und/oder der zweite (32) Satz Laschen zwischen zwei und vierundsechzig Laschen umfasst. 8. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Laschen (31, 32) winkelmäßig regelmäßig um die Achse XX verteilt sind. 9. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Wischvorrichtung aus einem vulkanisierbaren Kautschuk oder aus einem Silikon oder aus einem thermoplastischen Elastomer hergestellt ist.
技术领域:
-
背景技术:
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发明内容:
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具体实施方式:
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