权利要求:
Patentansprüche:
1. Verfahren zum Herstellen von Schichtmaterial, dadurch gekennzeichnet, daß ein schäumbares thermoplastisches Harz durch eine Schlitzdüse
hindurch in einen Durchlaß ausgepreßt wird, der durch zwei einander gegenüberstehende Flächen begrenzt ist, von denen die eine feststehend und
die andere durch die Oberfläche einös auf einer um eine parallel zur Schlitzdüse verlaufenden Achse drehend angetriebenen Walze aufliegenden und
durch diese in Auspreßrichtung transportierten, flexiblen Unterlagenmäterials gebildet ist, wobei die Abmessungen des Durchlasses und die Bewegung
des Unterlagenmaterials so abgestimmt sind, daß das aufschäumende Harz Über we* nigstens einen Teil seines Durchgangs zwischen den beiden
Flächen an beiden Flächen in Anlage bleibt und daß die Berührung zwischen dem Harz und dem Unterlagenmaterial erfolgt, solange die Temperatur
des Harzes noch über dem Erweichungspunkt liegt und bevor das Aufschäumen des Harzes abgeschlossen ist«
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Walze mit einer solchen Umdrehungsgeschwindigkeit
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angetrieben wird, daß die Lineargeschwindigkeit des Unterlagematerials geringer ist als die Extrudiergeschwindigkeit des Harzes aus der
Schlitzdüse.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das schäumbare Harz bei einer um 2o bis
5o°C über seinem Erweichungspunkt liegenden Temperatur
aus der Schlitzdüse extrudiert und mit dem Unterlagenmaterial in Berührung gebracht wird.
4. Verfahren nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Walze auf einer bis
zu lo°C unter dem Erweichungspunkt des Harzes liegenden
Temperatur gehalten wird.
5. Verfahren nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 1J, dadurch gekennzeichnet, daß die Walze mit einer Umfangsgeschwindigkeit zwischen
o,6 und 9 m/min angetrieben wird.
6. Verfahren nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis
5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Walze mit profilierter Oberfläche verwendet wird.
7. Verfahren nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis
6, dadurch gekennzeichnet, daß die harzseitige Oberfläche
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des Schichtmaterials nach dem Austritt aus dem Durchlaß und vor der endgültigen Verfestigung des Harzes von einer Musterwalze beaufschlagt
wird.
8. Verfahren nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß als flexibles Unterlagenmaterial ein gewebtes oder nicht
gewebtes Fasernmaterial verwendet wird.
9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß als flexibles ünterlagenmaterial ein lockeres Baumwollgewebe verwendet wird.
10. Verfahren nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß man als Harz ein Polymerisat oder Mischpolymerisat
eines Vinyl- oder Vinyliden-Monomeren verwendet.
11. Verfahren nach Anspruch Io, dadurch gekennzeichnet, daß man als Harz ein Polymerisat oder Mischpolymerisat eines aliphatischen Olefins
verwendet.
12. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,
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daß man als Harz ein Äthylen-Vinylacetat-Mischpolymerisat verwendet.
13. Verfahren nach Anspruch lo, dadurch gekennzeichnet, daß man als Harz ein Polymerisat oder Mischpolymerisat eines vinylaromatischenMonomeren verwendet.
14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß man als Harz Polystyrol oder ein Akrylnitril-Butadien-Styrol-Mischpolymerisatverwendet.
15. Verfahren zum Herstellen eines Schichtmaterials, im wesentlichen wie im vorstehenden Beispiel beschrieben.
16. Vorrichtung zum Herstellen eines Schichtmaterials aus einem flexiblen Unterlagenmaterial und einer Schicht aus geschäumtemthermoplastischen Kunstharzs gekennzeichnet durch eine von einem Extruder gespeiste. Schlitzdüse (1, 2), welche direkt in einen durch zwei einandergegenüberstehende Flächen begrenzten Durchlaß (H) mündet, wobei die eine Fläche feststehend ist und die andere durch die Oberfläche einer umeine parallel zur Schlitzdüse verlaufende Achse drehbare,im Betrieb zum Transportieren des darauf aufgelegten flexiblen Unterlagenmaterials (5) in derAuspreßrichtung am Schlitz vorüber dienenden Walze (6)
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gebildet ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Walze (6) mit einem veränderlichen oder konstanten Antrieb versehen ist.
18. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß (1O konstante Dicke aufweist.
19. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Durchlaß (4) eine Verengung gebildet ist.
20. Vorrichtung nach Anspruch I9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verengung durch eine entsprechende Ausbildung an der feststehenden Fläche
gebildet ist.
21. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 16 bis 2o, dadurch gekennzeichnet, daß die Walze (6) eine profilierte Oberfläche hat.
22. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 16 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Walze (6) durch
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eine dafür vorgesehene Einrichtung in Richtung auf die feststehende Fläche belastet ist,
23. Vorrichtung im wesentlichen wie vorstehend anhand der Zeichnung beschrieben.
24. Verfahren zum Herstellen eines Schichtmaterials aus einer flexiblen Unterlage und einem geschäumten thermoplastischen Harz unter
Verwendung einer Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 16 bis 23.
25. Schichtmaterial, dadurch gekennzeichnet, daß es unter Anwendung eines Verfahrens nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 15 und 24
hergestellt ist.
26. Einlegesohle, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem Schichtmaterial nach Anspruch 25 hergestellt ist.
27. Schuh, gekennzeichnet durch eine Einlegesohle nach Anspruch 26.
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