Verbindungselement für Behälter, die eine gesonderte Einwurf- und/oder Entnahmeklappe aufweisen

公开(公告)号：
DE202024000582U1
公开(公告)日：
2024-05-23
申请号：
DE202024000582
申请日：
2024-03-22
授权日：
2024-04-12
受理局：
德国
专利类型：
实用新型
简单法律状态：
有效
法律状态/事件：
授权
IPC分类号：
A47G29/122
战略新兴产业分类：
-
国民经济行业分类号：
C3389 | C2042
当前申请(专利权)人：
SCHEIBE VOLKER
原始申请(专利权)人：
SCHEIBE VOLKER
当前申请(专利权)人地址：
04668 Grimma,DE
工商统一社会信用代码：
-
工商登记状态：
-
工商注册地址：
-
工商成立日期：
-
工商企业类型：
-
发明人：
-
代理机构：
-
代理人：
-
摘要：
Verbindungselement für Behälter, die eine gesonderte Einwurf- und/oder Entnahmeklappe aufweisen, beispielsweise Briefkästen, bestehend aus einem an der schwenkbaren Einwurf- und/oder Entnahmeklappe befestigten Gelenkteil, das axial in die Behälterinnenwand eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenkteil (1) von einem gesonderten Grundkörper (2) gehalten wird und dieser ohne gesonderte Befestigungsmittel und lösbar an der Innenseite der Einwurf- und/oder Entnahmeklappe angeordnet ist.
技术问题语段：
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技术功效语段：
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权利要求：
[1] Verbindungselement für Behälter, die eine gesonderte Einwurf- und/oder Entnahmeklappe aufweisen, beispielsweise Briefkästen, bestehend aus einem an der schwenkbaren Einwurf- und/oder Entnahmeklappe befestigten Gelenkteil, das axial in die Behälterinnenwand eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenkteil (1) von einem gesonderten Grundkörper (2) gehalten wird und dieser ohne gesonderte Befestigungsmittel und lösbar an der Innenseite der Einwurf- und/oder Entnahmeklappe angeordnet ist. [2] Vorrichtung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der gegenüberliegenden Seite des von dem Grundkörper (2) gehaltenen Gelenkteils (1) ein gesondertes Führungselement (3) angeordnet ist [3] Vorrichtung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem von dem Grundkörper (2) gehaltenen Gelenkteil (1) ein gesondertes Verriegelungselement (4) angeordnet ist [4] Vorrichtung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der gegenüberliegenden Seite des von dem Grundkörper (2) gehaltenen Gelenkteils (1) ein gesondertes Führungselement (3) und dass vor dem von dem Grundkörper (2) gehaltenen Gelenkteil (1) ein gesondertes Verriegelungselement (4) angeordnet sind [5] Vorrichtung nach Schutzanspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine gesonderte Haltevorrichtung (2.1) aufweist [6] Vorrichtung nach Schutzanspruch 2, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (3) mit einen gesonderten Haltemechanismus (3.1) ausgestattet ist
技术领域：
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背景技术：
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发明内容：
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具体实施方式：
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