Selbstzentrierender Ring für eine Led-Retrofit-Leuchte, Led-Retrofit-Leuchte und Fahrzeugscheinwerfer

公开(公告)号:
DE202023105254U1
公开(公告)日:
2024-04-18
申请号:
DE202023105254
申请日:
2023-09-12
授权日:
2024-03-08
受理局:
德国
专利类型:
实用新型
简单法律状态:
有效
法律状态/事件:
授权
IPC分类号:
F21S41/19 | F21S41/141 | F21K9/20 | F21V19/00
战略新兴产业分类:
电子核心产业
国民经济行业分类号:
C3872
当前申请(专利权)人:
LUMILEDS LLC
原始申请(专利权)人:
LUMILEDS LLC
当前申请(专利权)人地址:
San Jose,US
工商统一社会信用代码:
-
工商登记状态:
-
工商注册地址:
-
工商成立日期:
1999-01-01
工商企业类型:
-
发明人:
-
代理机构:
DOMPATENT VON KREISLER SELTING WERNER - PARTNERSCHAFT VON PATENTANWÄLTEN UND RECHTSANWÄLTEN MBB
代理人:
-
摘要:
Zentrierring für eine LED-Retrofit-Leuchte, wobei der Zentrierring aufweist: einen ringförmigen Körper, der einen Außenring und eine Öffnung in einem zentralen Bereich des ringförmigen Körpers aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Beleuchtungskörper aufzunehmen; und einen Ansatz, der in der Öffnung ausgebildet ist und einen ersten abgewinkelten Abschnitt aufweist, der dazu ausgebildet ist, mit einem komplementären abgewinkelten Abschnitt eines Kanals in dem Beleuchtungskörper zusammenzugreifen.
技术问题语段:
-
技术功效语段:
-
权利要求:
[1] Zentrierring für eine LED-Retrofit-Leuchte, wobei der Zentrierring aufweist: einen ringförmigen Körper, der einen Außenring und eine Öffnung in einem zentralen Bereich des ringförmigen Körpers aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Beleuchtungskörper aufzunehmen; und einen Ansatz, der in der Öffnung ausgebildet ist und einen ersten abgewinkelten Abschnitt aufweist, der dazu ausgebildet ist, mit einem komplementären abgewinkelten Abschnitt eines Kanals in dem Beleuchtungskörper zusammenzugreifen. [2] Zentrierring nach Anspruch 1, der ferner aufweist: einen zweiten abgewinkelten Abschnitt, der an einem proximalen Ende des Zentrierrings ausgebildet ist und dazu dient, mit einem O-Ring des Beleuchtungskörpers zusammenzugreifen. [3] Zentrierring nach Anspruch 1, wobei der erste abgewinkelte Abschnitt einen Winkel zwischen 5° und 45° in Bezug auf eine Ebene senkrecht zu einer Mittelachse des Zentrierrings aufweist. [4] Zentrierring nach Anspruch 3, wobei der erste abgewinkelte Abschnitt einen Winkel zwischen 7° und 30° in Bezug auf die Ebene senkrecht zur Mittelachse des Zentrierrings aufweist. [5] Zentrierring nach Anspruch 1, wobei der Zentrierring eine Mittelachse des Beleuchtungskörpers konzentrisch mit einer Mittelachse des Zentrierrings ausrichtet. [6] LED-Retrofit-Leuchte, die aufweist einen Beleuchtungskörper; und einen Zentrierring, der am Leuchtenkörper montiert ist, wobei der Zentrierring aufweist: einen ringförmigen Körper, der einen Außenring und eine Öffnung in einem zentralen Bereich des ringförmigen Körpers aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Beleuchtungskörper aufzunehmen, und einen Ansatz, der in der Öffnung ausgebildet ist und einen ersten abgewinkelten Abschnitt aufweist, der dazu ausgebildet ist, mit einem komplementären abgewinkelten Abschnitt eines Kanals in dem Beleuchtungskörper zusammenzugreifen. [7] LED-Retrofit-Leuchte nach Anspruch 6, wobei der Zentrierring ferner aufweist: einen zweiten abgewinkelten Abschnitt, der an einem proximalen Ende des Zentrierrings ausgebildet ist und dazu dient, mit einem O-Ring des Beleuchtungskörpers zusammenzugreifen. [8] LED-Retrofit-Leuchte nach Anspruch 6, wobei der erste abgewinkelte Abschnitt einen Winkel zwischen 5° und 45° in Bezug auf eine Ebene senkrecht zu einer Mittelachse des Zentrierrings aufweist. [9] LED-Retrofit-Leuchte nach Anspruch 8, wobei der erste abgewinkelte Abschnitt einen Winkel zwischen 7° und 30° in Bezug auf die Ebene senkrecht zur Mittelachse des Zentrierrings aufweist. [10] LED-Retrofit-Leuchte nach Anspruch 6, wobei der Zentrierring eine Mittelachse des Beleuchtungskörpers konzentrisch mit einer Mittelachse des Zentrierrings ausrichtet. [11] Fahrzeugscheinwerfer, der aufweist: eine LED-Retrofit-Leuchte, die aufweist: einen Beleuchtungskörper, und einen Zentrierring, der am Leuchtenkörper montiert ist, wobei der Zentrierring aufweist: einen ringförmigen Körper, der einen Außenring und eine Öffnung in einem zentralen Bereich des ringförmigen Körpers aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Beleuchtungskörper aufzunehmen, und einen Ansatz, der in der Öffnung ausgebildet ist und einen ersten abgewinkelten Abschnitt aufweist, der dazu ausgebildet ist, mit einem komplementären abgewinkelten Abschnitt eines Kanals in dem Beleuchtungskörper zusammenzugreifen, und eine Leuchtenhalterung, die einen Klemmfeder-Befestigungsmechanismus aufweist, der die LED-Retrofit-Leuchte hält. [12] Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 11, wobei der Zentrierring ferner aufweist: einen zweiten abgewinkelten Abschnitt, der an einem proximalen Ende des Zentrierrings ausgebildet ist und dazu dient, mit einem O-Ring des Beleuchtungskörpers zusammenzugreifen. [13] Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 11, wobei der erste abgewinkelte Abschnitt einen Winkel zwischen 5° und 45° in Bezug auf eine Ebene senkrecht zu einer Mittelachse des Zentrierrings aufweist. [14] Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 13, wobei der erste abgewinkelte Abschnitt einen Winkel zwischen 7° und 30° in Bezug auf die Ebene senkrecht zur Mittelachse des Zentrierrings aufweist. [15] Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 11, wobei der Zentrierring eine Mittelachse des Beleuchtungskörpers konzentrisch mit einer Mittelachse des Zentrierrings ausrichtet. [16] Nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen zur Steuerung einer numerisch gesteuerten (CNC - Computer Numeric Control) Maschine speichert, wobei die Anweisungen bei Ausführung von der CNC-Maschine bewirken, dass die CNC-Maschine eine Form für einen Zentrierring für eine LED-Retrofit-Leuchte bildet, wobei der Zentrierring aufweist: einen ringförmigen Körper, der einen Außenring und eine Öffnung in einem zentralen Bereich des ringförmigen Körpers aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Beleuchtungskörper aufzunehmen; und einen Ansatz, der in der Öffnung ausgebildet ist und einen ersten abgewinkelten Abschnitt aufweist, der dazu ausgebildet ist, mit einem komplementären abgewinkelten Abschnitt eines Kanals in dem Beleuchtungskörper zusammenzugreifen. [17] Nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium nach Anspruch 16, wobei der Zentrierring ferner einen zweiten abgewinkelten Abschnitt aufweist, der an einem proximalen Ende des Zentrierrings ausgebildet ist und dazu dient, mit einem O-Ring des Beleuchtungskörpers zusammenzugreifen. [18] Nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium nach Anspruch 16, wobei der erste abgewinkelte Abschnitt einen Winkel zwischen 5° und 45° in Bezug auf eine Ebene senkrecht zu einer Mittelachse des Zentrierrings aufweist. [19] Nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium nach Anspruch 18, wobei der erste abgewinkelte Abschnitt einen Winkel zwischen 7° und 30° in Bezug auf die Ebene senkrecht zur Mittelachse des Zentrierrings aufweist. [20] Nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium nach Anspruch 16, wobei der Zentrierring eine Mittelachse des Beleuchtungskörpers konzentrisch mit einer Mittelachse des Zentrierrings ausrichtet. [21] Beleuchtungskörper, der aufweist: einen Rumpf, die dazu geeignet ist, einen Zentrierring aufzunehmen, der einen ringförmigen Körper aufweist, der einen Außenring und eine Öffnung in einem zentralen Bereich des ringförmigen Körpers aufweist; und einen Kanal, der in dem Rumpf ausgebildet ist und einen abgewinkelten Abschnitt aufweist, der dazu ausgebildet ist, mit einem komplementären abgewinkelten Abschnitt eines Ansatzes des Zentrierrings zusammenzugreifen. [22] Beleuchtungskörper nach Anspruch 21, der ferner aufweist: einen O-Ring, der sich an einem proximalen Ende des Rumpfes befindet, wobei der Zentrierring einen zweiten abgewinkelten Abschnitt aufweist, der an einem proximalen Ende des Zentrierrings ausgebildet ist und dazu dient, mit dem O-Ring zusammenzugreifen. [23] Beleuchtungskörper nach Anspruch 21, wobei der abgewinkelte Abschnitt einen Winkel zwischen 5° und 45° in Bezug auf eine Ebene senkrecht zur Mittelachse des Zentrierrings aufweist. [24] Beleuchtungskörper nach Anspruch 23, wobei der abgewinkelte Abschnitt einen Winkel zwischen 7° und 30° in Bezug auf die Ebene senkrecht zur Mittelachse des Zentrierrings aufweist. [25] Beleuchtungskörper nach Anspruch 21, wobei der Zentrierring eine Mittelachse des Beleuchtungskörpers konzentrisch mit einer Mittelachse des Zentrierrings ausrichtet.
技术领域:
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背景技术:
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发明内容:
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具体实施方式:
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