Haltevorrichtung zur Befestigung eines Dekorationselements

公开(公告)号:
DE202023103884U1
公开(公告)日:
2023-10-26
申请号:
DE202023103884
申请日:
2023-07-12
授权日:
2023-09-14
受理局:
德国
专利类型:
实用新型
简单法律状态:
有效
法律状态/事件:
授权
IPC分类号:
A47G29/00
战略新兴产业分类:
-
国民经济行业分类号:
C3389 | C2042
当前申请(专利权)人:
HERRNHUTER STERNE GMBH
原始申请(专利权)人:
HERRNHUTER STERNE GMBH
当前申请(专利权)人地址:
02747 Herrnhut,DE
工商统一社会信用代码:
-
工商登记状态:
-
工商注册地址:
-
工商成立日期:
1991
工商企业类型:
-
发明人:
-
代理机构:
SPERLING, FISCHER & HEYNER PATENTANWÄLTE
代理人:
-
摘要:
Haltevorrichtung (1) zur Befestigung eines Dekorationselements aufweisend - ein nach unten offenes, zumindest bereichsweise parallele Schenkel (2a, 2b) aufweisendes U-förmiges Haltemittel (3), welches auf einem Falz (12) eines Fensters oder einer Tür anordenbar ist, - einen Ausleger (4), welcher mittig an einem der parallelen Schenkel (2a) des U-förmigen Haltemittels (3) und rechtwinklig zu diesem Schenkel (2a) des U-förmigen Haltemittels (3) angeordnet ist, - ein erstes Stabilisierungselement (5), welches zwischen dem Schenkel (2a) des U-förmigen Haltemittels (3) und dem Ausleger (4), oberhalb des Auslegers (4) ein Dreieck ausbildend angeordnet ist, - ein zweites Stabilisierungselement (79, welches bezüglich einer Längsachse (6) des Auslegers (4) spiegelsymmetrisch zum ersten Stabilisierungselement (5) zwischen dem Schenkel (2a) des U-förmigen Haltemittels (3) und dem Ausleger (4), unterhalb des Auslegers (4) ein Dreieck ausbildend angeordnet ist und - eine im Ausleger (4) angeordnete Aufnahmeöffnung (8), zur Befestigung des Dekorationselements.
技术问题语段:
-
技术功效语段:
-
权利要求:
[1] Haltevorrichtung (1) zur Befestigung eines Dekorationselements aufweisend - ein nach unten offenes, zumindest bereichsweise parallele Schenkel (2a, 2b) aufweisendes U-förmiges Haltemittel (3), welches auf einem Falz (12) eines Fensters oder einer Tür anordenbar ist, - einen Ausleger (4), welcher mittig an einem der parallelen Schenkel (2a) des U-förmigen Haltemittels (3) und rechtwinklig zu diesem Schenkel (2a) des U-förmigen Haltemittels (3) angeordnet ist, - ein erstes Stabilisierungselement (5), welches zwischen dem Schenkel (2a) des U-förmigen Haltemittels (3) und dem Ausleger (4), oberhalb des Auslegers (4) ein Dreieck ausbildend angeordnet ist, - ein zweites Stabilisierungselement (79, welches bezüglich einer Längsachse (6) des Auslegers (4) spiegelsymmetrisch zum ersten Stabilisierungselement (5) zwischen dem Schenkel (2a) des U-förmigen Haltemittels (3) und dem Ausleger (4), unterhalb des Auslegers (4) ein Dreieck ausbildend angeordnet ist und - eine im Ausleger (4) angeordnete Aufnahmeöffnung (8), zur Befestigung des Dekorationselements. [2] Haltevorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Innenseite der parallelen Schenkel (2a, 2b) des U-förmigen Halteelements (3) abstandsverringernde Mittel (11) angeordnet sind. [3] Haltevorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (2a, 2b) des U-förmigen Haltemittels (3) unterschiedliche Längen aufweisen. [4] Haltevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein eine kürzere Länge aufweisender Schenkel (2b) zumindest in einem Teilbereich dieses Schenkels (2b) mit einer Krümmung verläuft, so dass sich der Abstand zwischen den Schenkeln (2a, 2b) des U-förmigen Haltemittels (3) in Richtung der Enden der Schenkel (2a, 2b) des U-förmigen Haltemittels (3) zumindest teilweise verringert. [5] Haltevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stabilisierungselement (5) und das zweite Stabilisierungselement (7) S-förmig ausgeführt ist. [6] Haltevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Haltemittel (3) und am Ausleger (4) Mittel (9a, 9b, 9c) zur Kabelführung angeordnet sind. [7] Haltevorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (9b, 9c) zur Kabelführung, welche auf dem Ausleger (4) angeordnet sind, seitliche Öffnungen (10b, 10c) zum Einlegen eines Kabels aufweisen. [8] Haltevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (4) einen quadratischen Querschnitt aufweist. [9] Haltevorrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Ausleger (4) Ausnehmungen (13) angeordnet sind.
技术领域:
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背景技术:
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发明内容:
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具体实施方式:
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