Clip und Gurt

公开(公告)号:
DE112013007384T5
公开(公告)日:
2016-06-02
申请号:
DE112013007384
申请日:
2013-08-27
授权日:
-
受理局:
德国
专利类型:
发明申请
简单法律状态:
审中
法律状态/事件:
实质审查
IPC分类号:
A47C31/02 | B68G7/052 | B60N2/58
战略新兴产业分类:
-
国民经济行业分类号:
C2190 | C2110 | C2120 | C2130 | C2140
当前申请(专利权)人:
YKK CORPORATION
原始申请(专利权)人:
YKK CORPORATION
当前申请(专利权)人地址:
Tokyo,JP
工商统一社会信用代码:
-
工商登记状态:
其他
工商注册地址:
-
工商成立日期:
1934-01-01
工商企业类型:
-
发明人:
SAIGA, SHINSUKE | YOSHINO, TETSUYA | IYODA, YOSHITOMO
代理机构:
LEINWEBER & ZIMMERMANN PATENTANWALTS-PARTG MBB
代理人:
-
摘要:
Ein Clip (400) weist einen Eingriffsabschnitt (405) auf, der umfasst: einen ersten Arm (410), der mit einer ersten Klaue (441) an der oberen Endseite ausgestattet ist; einen zweiten Arm (420), der mit einer zweiten Klaue (442) an der oberen Endseite ausgestattet ist; und eine Unterseite (406), die an den jeweiligen Basisendseiten des ersten Arms (410) und des zweiten Arms (420) angeordnet ist. Die jeweiligen Vorsprünge der ersten Klaue (441) und der zweiten Klaue (442) definieren eine Rechts-Links-Breite (W450) einer Öffnung (450). Eine dritte Klaue (443) ist so angeordnet, dass sie an einer Position, die näher an dem Basisende des ersten Arms (410) liegt, in den Haltebereich (430) hervorsteht, und eine vierte Klaue (444) ist so angeordnet, dass sie an einer Position, die näher an dem Basisende des zweiten Arms (420) liegt, in den Haltebereich (430) hervorsteht. Die dritte Klaue (443) ist schmaler als die erste Klaue (441) in ihrer Breite entlang einer Richtung von vorne nach hinten, die orthogonal zu der Tiefenrichtung des Haltebereichs (430) liegt, der sich von der Öffnung (450) zu der Unterseite (406) erstreckt, und in der Rechts-Links-Breite der Öffnung (450). Das gleiche gilt für die Beziehung zwischen der zweiten Klaue (442) und der vierten Klaue (444).
技术问题语段:
-
技术功效语段:
-
权利要求:
[1] Clip (400), umfassend: einen Eingriffsabschnitt (405), umfassend: einen ersten Arm (410), der mit einer ersten Klaue (441) an dem oberen Ende des ersten Arms (410) ausgestattet ist; einen zweiten Arm (420), der mit einer zweiten Klaue (442) an dem oberen Ende des zweiten Arms (420) ausgestattet ist, wobei die erste Klaue (441) des ersten Arms (410) in Richtung des zweiten Arms (420) hervorsteht, und die zweite Klaue (442) des zweiten Arms (420) in Richtung des ersten Arms (410) hervorsteht; und eine Unterseite (406), die an den jeweiligen Basisendseiten des ersten Arms (410) und des zweiten Arms (420) angeordnet ist, wobei die erste Klaue (441) und die zweite Klaue (442) zumindest zum Teil einander zugewandt sind, wobei die jeweiligen Vorsprünge der ersten Klaue (441) und der zweiten Klaue (442) eine Rechts-Links-Breite (W450) einer Öffnung (450) definieren, um ein Einführen eines eingegriffenen Abschnitts (350) in einen Haltebereich (430) des Eingriffsabschnitts (405) zu ermöglichen, wobei der erste Arm (410) weiterhin eine dritte Klaue (443) umfasst, die in den Haltebereich (430) hervor steht an einer Position, die näher an dem Basisende des ersten Arms (410) als an der ersten Klaue (441) liegt, und der zweite Arm (420) weiterhin eine vierte Klaue (444) umfasst, die in den Haltebereich (430) hervorsteht an einer Position, die näher an dem Basisende des zweiten Arms (420) als an der zweiten Klaue (442) liegt, und wobei die dritte Klaue (443) und die vierte Klaue (444) jeweils schmaler sind als die erste Klaue (441) und die zweite Klaue (442) in ihren Breiten entlang einer Richtung von vorne nach hinten, die orthogonal zu der Tiefenrichtung des Haltebereichs (430) liegt, der sich von der Öffnung (450) zu der Unterseite (406) und von der Rechts-Links-Breite der Öffnung (450) erstreckt. [2] Clip gemäß Anspruch 1, wobei der erste Arm (410) und der zweite Arm (420) jeweils die Breite von vorne nach hinten in einer Richtung von vorne nach hinten aufweisen, und die dritte Klaue (443) und die vierte Klaue (444) jeweils in der Mitte der Breite von vorne nach hinten des ersten Arms (410) und des zweiten Arms (420) angeordnet sind. [3] Clip gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei die dritte Klaue (443) und die vierte Klaue (444) einander zugewandt sind, und der Zwischenraum zwischen der dritten Klaue (443) und der vierten Klaue (444) schmaler wird, je weiter er von der ersten Klaue (441) und der zweiten Klaue (442) entfernt ist. [4] Clip gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei ein erster Fortsatz (461) an der Stirnfläche des ersten Arms (410), die dem zweiten Arm (420) zugewandt ist, angeordnet ist, wobei der erste Fortsatz (461) in einer tieferen Ebene hervorsteht als die dritte Klaue (443) in der Tiefenrichtung des Haltebereichs (430), und ein zweiter Fortsatz (462) an der Stirnfläche des zweiten Arms (420), die dem ersten Arm (410) zugewandt ist, ausgerichtet ist, wobei der zweite Fortsatz (462) in einer tieferen Ebene hervorsteht als die vierte Klaue (444) in der Tiefenrichtung des Haltebereichs (430). [5] Clip gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der erste Arm (410) und der zweite Arm (420) wenigstens zum Teil spitz zulaufen, wobei der erste Arm (410) und der zweite Arm (420) an der Unterseite (406) des Eingriffsabschnitts (405) näher ausgerichtet sind und an der Öffnung (405) weiter beabstandet sind. [6] Clip gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, weiterhin umfassend: einen Haken (470), der dazu konfiguriert ist, ein lineares Element (120) zu halten, und der mit dem Eingriffsabschnitt (405) gekoppelt ist. [7] Clip gemäß Anspruch 6, weiterhin umfassend: einen Spannvorrichtungseingriffsabschnitt (480), in den eine Spannvorrichtung zum Manipulieren des Clips (400) eingreift, wobei der Spannvorrichtungseingriffsabschnitt (480) umfasst: eine gekoppelte Basis (481), die mit dem Haken (470) gekoppelt ist; und eine äußere Wand (482), die sich von der gekoppelten Basis (481) erstreckt, während sie gleichzeitig einen Zwischenraum zwischen dem Haken (470) und der äußeren Wand (482) bildet. [8] Gurt (300), umfassend: einen Abschnitt (320) aus geformtem Harz, umfassend einen eingegriffenen Abschnitt (350), der von dem Eingriffsabschnitt (405) des Clips (400) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7 gehalten werden soll; und ein Band (310), an dem der Abschnitt (320) aus geformtem Harz entlang wenigstens einer Seitenkante des Bandes (310) angeordnet ist, wobei der eingegriffene Abschnitt (350) umfasst: eine erste Kontaktfläche (331), mit der die erste Klaue (441) in Kontakt sein kann; und eine zweite Kontaktfläche (332), mit der die zweite Klaue (442) in Kontakt sein kann, wobei eine erste Rille (341) an der ersten Kontaktfläche (331) gebildet wird, und eine zweite Rille (342) an der zweiten Kontaktfläche (332) gebildet wird, und wobei die dritte Klaue (443) in Kontakt mit der untere Fläche der ersten Rille (341) kommen kann, und die vierte Klaue (444) in Kontakt mit der untere Fläche der zweiten Rille (324) kommen kann. [9] Gurt gemäß Anspruch 8, wobei die untere Fläche der ersten Rille (341) kleiner als die erste Kontaktfläche (331) ist, und die untere Fläche der zweiten Rille (324) kleiner als die zweite Kontaktfläche (332) ist. [10] Gurt gemäß Anspruch 9, wobei der eingegriffene Abschnitt (350) eine Flansch (370) umfasst, die von einer Oberfläche des Bandes (310) hervorsteht und einen Zwischenraum zwischen der Flansch (370) und der ersten Kontaktfläche (331) und/oder der zweiten Kontaktfläche (332) bildet. [11] Gurt gemäß Anspruch 9 oder 10, wobei eine Mehrzahl von ersten Rillen (341) und eine Mehrzahl von zweiten Rillen (342) in einem vorbestimmten Intervall an dem eingegriffenen Abschnitt (350) an beiden Seiten des Bandes (310) angeordnet sind.
技术领域:
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背景技术:
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发明内容:
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具体实施方式:
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