Abstreifring

公开(公告)号:
DE102020125272A1
公开(公告)日:
2022-03-31
申请号:
DE102020125272
申请日:
2020-09-28
授权日:
-
受理局:
德国
专利类型:
发明申请
简单法律状态:
失效
法律状态/事件:
驳回
IPC分类号:
A47G23/00
战略新兴产业分类:
-
国民经济行业分类号:
C2039 | C3379 | C3054 | C3382 | C3074
当前申请(专利权)人:
VIZJAK THOMAS
原始申请(专利权)人:
VIZJAK THOMAS
当前申请(专利权)人地址:
81543 München,DE
工商统一社会信用代码:
-
工商登记状态:
-
工商注册地址:
-
工商成立日期:
-
工商企业类型:
-
发明人:
VIZJAK THOMAS
代理机构:
-
代理人:
-
摘要:
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abstreifring (1,10) zum Aufsetzen auf einen Behälter (20) umfassend:einen ersten Ringabschnitt (2,11) zum Aufsetzen auf eine Öffnung (23) des Behälters (20),einen zweiten Ringabschnitt (3,12), der an der Innenkante des ersten Ringabschnitts (2,11) angeordnet ist und durch die Öffnung (23) in den Behälter(20) eingeführt wird, undeine am zweiten Ringabschnitt (3,12) angeordnete konvexe Lippe (4,13) zum Abstreifen einer konkaven Oberfläche.
技术问题语段:
-
技术功效语段:
-
权利要求:
1. Abstreifring (1,10) zum Aufsetzen auf einen Behälter (20) umfassend: einen ersten Ringabschnitt (2,11) zum Aufsetzen auf eine Öffnung (23) des Behälters (20), einen zweiten Ringabschnitt (3,12), der an der Innenkante des ersten Ringabschnitts (2,11) angeordnet ist und durch die Öffnung (23) in den Behälter(20) eingeführt wird, und eine am zweiten Ringabschnitt (3,12) angeordnete konvexe Lippe (4,13) zum Abstreifen einer konkaven Oberfläche. 2. Abstreifring (1,10) nach Anspruch 1, wobei die konvexe Lippe (4,13) an der Innenseite des zweiten Ringabschnitts (3,12) angeordnet ist. 3. Abstreifring (1,10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die konvexe Lippe (4,13) parallel zum ersten Ringabschnitt (2,11) angeordnet ist. 4. Abstreifring (1,10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, weiterhin umfassend eine am zweiten Ringabschnitt (3,12) angeordnete konkave Lippe (5,13) zum Abstreifen einer konvexen Oberfläche. 5. Abstreifring (1,10) nach Anspruch 4, wobei die konkave Lippe (5,13) an der Innenseite des zweiten Ringabschnitts (3,12) angeordnet ist. 6. Abstreifring (1,10) nach Anspruch 4 oder 5, wobei die konkave Lippe (5,13) parallel zum ersten Ringabschnitt (2,11) angeordnet ist.This text has been copied by the DPMA from the original sources. It does not contain any drawings. The tables and formulas may be of unsatisfactory quality. 7. Abstreifring (1,10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Abstreifring (1,10) aus einem Bauteil besteht. 8. Abstreifring (1,10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Ringabschnitte (2,3,11,12) so bemessen sind, dass der Abstreifring (1,10) auf die Öffnung (23) des Behälters (20) aufgesteckt werden kann, sodass die Ringabschnitte (2,3,11,12) unmittelbar am Behälter (20) anliegen. 9. Abstreifring (1,10) nach Anspruch 8, wobei der erste Ringabschnitt (2,11) nach dem Aufstecken unmittelbar an einer Außenseite (25) des Behälters (20) anliegt. 10. Abstreifring (1,10) nach Anspruch 8 oder 9, wobei der zweite Ringabschnitt (3,12) nach dem Aufstecken unmittelbar an einer Innenseite des Behälters (20) anliegt. 11. Abstreifring (1,10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der erste Ringabschnitt (2,11) flach ausgeführt ist, sodass der Behälter (20) mit aufgesetztem Abstreifring (1,10) mit einem dafür vorgesehenen Deckel (30) verschlossen werden kann.
技术领域:
-
背景技术:
-
发明内容:
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具体实施方式:
-
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