摘要:
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abstreifring (1,10) zum Aufsetzen auf einen Behälter (20) umfassend:einen ersten Ringabschnitt (2,11) zum Aufsetzen auf eine Öffnung (23) des Behälters (20),einen zweiten Ringabschnitt (3,12), der an der Innenkante des ersten Ringabschnitts (2,11) angeordnet ist und durch die Öffnung (23) in den Behälter(20) eingeführt wird, undeine am zweiten Ringabschnitt (3,12) angeordnete konvexe Lippe (4,13) zum Abstreifen einer konkaven Oberfläche.
权利要求:
1. Abstreifring (1,10) zum Aufsetzen auf einen Behälter (20) umfassend:
einen ersten Ringabschnitt (2,11) zum Aufsetzen auf eine Öffnung (23) des Behälters (20),
einen zweiten Ringabschnitt (3,12), der an der Innenkante des ersten Ringabschnitts (2,11) angeordnet ist und durch die
Öffnung (23) in den Behälter(20) eingeführt wird, und
eine am zweiten Ringabschnitt (3,12) angeordnete konvexe Lippe (4,13) zum Abstreifen einer konkaven Oberfläche.
2. Abstreifring (1,10) nach Anspruch 1, wobei die konvexe Lippe (4,13) an der Innenseite des zweiten Ringabschnitts (3,12)
angeordnet ist.
3. Abstreifring (1,10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die konvexe Lippe (4,13) parallel zum ersten Ringabschnitt (2,11)
angeordnet ist.
4. Abstreifring (1,10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, weiterhin umfassend eine am zweiten Ringabschnitt (3,12)
angeordnete konkave Lippe (5,13) zum Abstreifen einer konvexen Oberfläche.
5. Abstreifring (1,10) nach Anspruch 4, wobei die konkave Lippe (5,13) an der Innenseite des zweiten Ringabschnitts (3,12)
angeordnet ist.
6. Abstreifring (1,10) nach Anspruch 4 oder 5, wobei die konkave Lippe (5,13) parallel zum ersten Ringabschnitt (2,11)
angeordnet ist.This text has been copied by the DPMA from the original sources. It does not contain any drawings. The tables and formulas may be of unsatisfactory quality.
7. Abstreifring (1,10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Abstreifring (1,10) aus einem Bauteil besteht.
8. Abstreifring (1,10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Ringabschnitte (2,3,11,12) so bemessen sind, dass der
Abstreifring (1,10) auf die Öffnung (23) des Behälters (20) aufgesteckt werden kann, sodass die Ringabschnitte (2,3,11,12)
unmittelbar am Behälter (20) anliegen.
9. Abstreifring (1,10) nach Anspruch 8, wobei der erste Ringabschnitt (2,11) nach dem Aufstecken unmittelbar an einer
Außenseite (25) des Behälters (20) anliegt.
10. Abstreifring (1,10) nach Anspruch 8 oder 9, wobei der zweite Ringabschnitt (3,12) nach dem Aufstecken unmittelbar an
einer Innenseite des Behälters (20) anliegt.
11. Abstreifring (1,10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der erste Ringabschnitt (2,11) flach ausgeführt ist, sodass
der Behälter (20) mit aufgesetztem Abstreifring (1,10) mit einem dafür vorgesehenen Deckel (30) verschlossen werden
kann.